Die Naturschutzorganisation WWF Österreich, ÖKOBÜRO und der Arbeitskreis zum Schutz der Koralpe ziehen nach der wasserrechtlichen Bewilligung des Kraftwerks Schwarze Sulm erneut vor den Verwaltungsgerichtshof, dem Höchstgericht in diesem Verfahren. “Mit diesem geplanten Kleinwasserkraftprojekt droht die Zerstörung einer der wertvollsten Flussstrecken Österreichs, das steht in keiner Relation zur gewonnenen Energie. Das Land Steiermark muss den Gewässerschutz ernst nehmen und die Schwarze Sulm im Regionalprogramm nach dem Wasserrechtsgesetz unter Schutz stellen”, sagt WWF-Gewässerschutzexpertin Marie Pfeiffer. Der WWF fordert einen endgültigen Stopp des Kraftwerksprojekts und mehr verbindlichen Schutz für frei fließende Flüsse. “Gerade in Zeiten des Artensterbens und der Klimakrise dürfen frei fließende Flüsse nicht mehr für die Interessen privater Investoren geopfert werden”, sagt Marie Pfeiffer vom WWF.
Kraftwerksprojekt Schwarze Sulm seit Jahren umstritten
Das Kraftwerksprojekt Schwarze Sulm beschäftigt die heimischen Gerichte bereits seit Jahren. Das Höchstgericht hat im Wasserrechtsverfahren den Umweltschutzorganisationen schon zwei Mal Recht gegeben, nun hat das darunter liegende steirische Landesverwaltungsgericht zum dritten Mal zugunsten der Projektwerber entschieden. “Wir haben hier eine Entscheidung in der Steiermark, die aus unserer Sicht erneut im direkten Widerspruch zu dem Spruch des Verwaltungsgerichtshofes steht. Wir sind daher zuversichtlich, dass das Höchstgericht die massiven Verfahrensfehler erkennt und uns ein drittes Mal recht gibt”, sagt Umweltjurist Gregor Schamschula von ÖKOBÜRO.
Bedeutung der Schwarzen Sulm
Der etwa 17 Kilometer lange Oberlauf der Schwarzen Sulm gehört zu den längsten unberührten Fließstrecken Österreichs. Vielfältige Lebensräume säumen die Schluchtstrecken des Flusses und bieten nicht nur der Bevölkerung ein wertvolles Naherholungsgebiet, sondern auch der reichhaltigen Tier- und Pflanzenwelt ein einzigartiges Refugium.
Der Grün-Alternative Verein zur Unterstützung von Bürger:inneninitiativen “BIV” unterstützt die Umweltschutzorganisationen durch eine Beteiligung an den Anwaltskosten.
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