EU erteilt Osttiroler Kraftwerksprojekten klare Absage

Innsbruck, am 10. Januar 2013 – Der WWF reagiert mit scharfer Kritik auf die Äußerung von Umweltlandesrat Thomas Pupp, Tirol habe im Naturschutz "seine Hausaufgaben gemacht“: „Die Hausaufgaben wurden zwar gemacht, sie wurden aber von der EU mit Nicht genügend beurteilt. Die Deutsche Tamariske steht bereits seit zehn Jahren auf Liste jener gefährdeten Arten, die Tirol in Brüssel nachnominieren muss!“ Werden Lebensräume oder Arten wie die vom Aussterben bedrohte Tamariske, nicht nachträglich als Natura-2000 Schutzgüter nominiert, droht Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren. Die mangelhafte Umsetzung der EU-Naturschutzrichtlinien kann hohe Strafzahlungen zur Folge haben.

Die Europäische Union hat Österreich in einem aktuellen Schreiben auf die unzureichende Ausweisung von Natura 2000 – Flächen hingewiesen. „Diese Rüge zeigt, dass sich Österreichs Bundespolitik nach wie vor nicht klar zur Rechtskultur der EU bekennt“, so Walder. Auf die von der EU wiederholt geäußerten Bedenken und Forderungen nach Ausweisung dieser wertvollen Flächen wurde bisher nicht eingegangen. „Wir freuen uns, dass die EU nun ganz klar die langjährige Forderung der Österreichischen Umweltbewegung nach der längst fälligen Unterschutzstellung der Isel in Osttirol unterstützt.“ Kraftwerke an der Isel und ihren Zubringern sind demnach nicht zu realisieren, weil sie nicht mit dem Schutzziel von Natura 2000 vereinbar sind. Auch laut dem Kriterienkatalog Wasserkraft Tirol sind Kraftwerke in Natura 2000 – Gebieten verboten.

Der WWF fordert Landesrat Pupp auf, seinen Verpflichtungen als Umweltlandesrat nachzukommen, damit die einzigartigen Naturräume Osttirols für die Nachwelt erhalten bleiben. „Pupps gestern getätigte Äußerung in Bezug auf die Nicht-Ausweisung der Isel als Natura 2000 – Gebiet kann nur auf ein Informationsdefizit zurückzuführen sein“, mutmaßt Walder. Tatsache ist, dass das entsprechende Vertragsverletzungsverfahren nicht eingestellt ist, sondern vielmehr in einem Sammelverfahren weitergeführt wird.

Die Isel in Osttirol ist einer der letzten ursprünglichen, spektakulären Wildflüsse der gesamten Ostalpen. Sie bietet einer großen Vielfalt an seltenen Arten Lebensraum, wie dem vom Aussterben bedrohten und europäisch geschützten Flussuferläufer oder der Deutschen Tamariske. Der für die Alpen charakteristische gelbblühende Strauch wächst nur dort, wo das Ökosystem Fluss intakt ist und das Wasser dynamisch abfließen kann. In Österreich ist das an der vom Gletscher geprägten Isel und ihren Zuflüssen Tauernbach, Kalserbach und Schwarzach der Fall.

Rückfragehinweis:
Claudia Mohl, WWF-Pressesprecherin, Tel. 01/488 17-250, E-Mail: cm@wwf.at