Iselschutz landet vor Verwaltungsgerichtshof: WWF beantragt Revision gegen das Kraftwerk Schwarzach.

11. Mai 2020 | Presse-Aussendung

Lienz / Innsbruck, am 11. Mai. 2020. Der Konflikt um das umstrittene Kraftwerk Schwarzach in Osttirol, einem wichtigen Zubringer zur geschützten Isel, wird auf eine höhere Rechtsinstanz verlagert. Denn die Umweltschutzorganisation WWF Österreich wendet sich an den Verwaltungsgerichtshof und beantragt eine Revision der Bewilligung. „Wir sind überzeugt, dass die Bewilligung des Kraftwerks Schwarzach nicht rechtmäßig […]

Lienz / Innsbruck, am 11. Mai. 2020. Der Konflikt um das umstrittene Kraftwerk Schwarzach in Osttirol, einem wichtigen Zubringer zur geschützten Isel, wird auf eine höhere Rechtsinstanz verlagert. Denn die Umweltschutzorganisation WWF Österreich wendet sich an den Verwaltungsgerichtshof und beantragt eine Revision der Bewilligung. „Wir sind überzeugt, dass die Bewilligung des Kraftwerks Schwarzach nicht rechtmäßig erfolgt ist. Mehrere geschützte Tier- und Pflanzenarten, die nachweislich im Gebiet vorkommen, wurden im Verfahren nicht berücksichtigt. Noch dazu haben die zuständigen Stellen eine Gesamtfolgenabschätzung für das Isel-Gebiet durch die vielen geplanten Kraftwerksprojekte unterlassen“, sagt Marianne Götsch, Gewässerschutzexpertin vom WWF Österreich. „Gleich sieben kritische Bauvorhaben sind aktuell im Isel-Gebiet geplant oder bereits in Bau. Der kurzsichtige Wasserkraftausbau in Osttirol droht eine einmalige Flusslandschaft mit stark bedrohten Arten dauerhaft zu zerstören. Das Land Tirol muss hier endlich umdenken und einen lückenlosen Schutz sowie seriöse Prüfungen garantieren.“ Angesichts der großen ökologischen Bedeutung der Osttiroler Wildflusslandschaft ist der WWF Österreich bereit, den Rechtsweg notfalls bis zur höchsten Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, zu beschreiten.

Mit der eingebrachten Revision bekämpft die Umweltschutzorganisation die Bewilligung durch das Land Tirol, da die Bestätigung durch das Landesverwaltungsgericht in entscheidenden Punkten unverständlich erscheint. „Untragbar ist vor allem, dass wir als Nicht-Regierungsorganisation, die einen erschwerten Zugang zu den Verfahrensunterlagen hat, die Beweislast auferlegt bekommen, um die negative Summenwirkung der vielen geplanten Kraftwerke zu belegen“, so Marianne Götsch. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass ein Höchstgericht in diesem Fall zu einem anderen Ergebnis kommen wird und das Projekt so nicht realisiert werden kann. Der Schutz des einmaligen Isel-Gebiets muss endlich verbessert werden.“

Der geschützte Osttiroler Gletscherfluss besticht durch das letzte bedeutende Vorkommen der Ufer-Tamariske im gesamten Ostalpenraum. Die Pflanze war einst in Flusslandschaften von der Glocknerregion bis nach Wien anzutreffen. Heute ist sie vom Aussterben bedroht und das Vorkommen auf 150 Flusskilometer, vorwiegend in Osttirol, zusammengeschrumpft. Gleichzeitig zeigen aktuelle Untersuchungen, dass die Menge an Fischen seit 2011 um bis zu 50 Prozent eingebrochen ist. „Durch die Bewilligung des Landes sehen wir wichtige Umweltgesetze und Schutzbestimmungen verletzt. Wir dürfen nicht zulassen, dass die letzte intakte Wildflusslandschaft Österreichs mit derart bedeutenden Vorkommen seltener Tier- und Pflanzenarten unter die Räder kommt“, so Gewässerschutzexpertin Marianne Götsch.  

Kraftwerksprojekte gefährden Wasserhaushalt der Nationalpark-Region
Laut den öffentlich bekannten Unterlagen sind insgesamt sieben Kraftwerksprojekte an der Isel direkt und ihren wichtigsten Zubringern Schwarzach, Lesachbach, Kalserbach und Tauernbach geplant. Davon betroffen sind jeweils naturnahe und teils unberührte Flussstrecken. Die Kraftwerksprojekte Obere Isel, Haslach-Kalserbach und Stalleralmbach betreffen das Natura 2000-Gebiet unmittelbar. Das Kraftwerk Lesachbach grenzt direkt an den Nationalpark Hohe Tauern. Bei den jeweiligen Projekten sollen in Spitzenzeiten bis zu 80 Prozent des Flusswassers abgeleitet werden, was einen massiven Eingriff in die Ökologie und den Wasserhaushalt der Nationalparkregion und des Natura 2000-Gebiets bedeuten würde.

Der WWF Österreich setzt sich daher für eine Gesamtprüfung der Auswirkungen der Wasserkraftnutzung im Isel-Gebiet ein und fordert dazu einen Runden Tisch der Tiroler Landesregierung, um die Zukunft des Europaschutzgebietes sowie des Nationalparks abzusichern.

Schwarzach, © by WWF AT
Schwarzach, © by WWF AT

Rückfragen und Kontakt:
Vincent Sufiyan, WWF-Pressesprecher, Tel.: 0676 834 88 308, vincent.sufiyan@wwf.at

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